Gefundene Artikel zum Thema: Nordtangente

Altdorfer Verkehrsbefragung ohne Aussagekraft

Freitag, 30. November 2012 in Aktuelles

Stadt Altdorf führt Verkehrsbefragung trotz Großbaustelle in der Schießhausstraße durch – Altdorfer SPD hinterfragt die Aussagekraft der Ergebnisse

Seit wenigen Tagen rollt der Verkehr wieder auf der Altdorfer Schießhausstraße. Dass die Stadt Altdorf im vergangenen Oktober trotz Totalsperrung der Straße eine umfassende Verkehrsbefragung durchführen ließ, stößt bei der Altdorfer SPD auf wenig Verständnis. Immerhin ist die Schießhausstraße eine der meist befahrenen Straßen in Altdorf. Welche Aussagekraft kann so eine Befragung haben, wenn eine der Hauptverkehrsadern komplett gesperrt und nicht befahrbar ist?

Wir erinnern uns: im Herbst 2011 beantragte die SPD-Stadtratsfraktion eine vertiefte Verkehrserhebung, um auf Basis einer guten Datenlage über die Aufnahme einer möglichen Trasse für eine Nordtangente in den Flächennutzungsplan zu entscheiden. Die Befragung sollte 2011 beauftragt und 2012 durchgeführt werden. Ersteres kam mit Verspätung, Zweiteres nun im vergangenen Oktober. Acht Stunden lang wurden am 18. Oktober an vielen Kreuzungen, Einmündungen und Zufahrten in Altdorf die Autofahrer angehalten und befragt. Die November-Ausgabe des Stadtblicks lobhudelte „Verkehrszählung bringt wertvolle Ergebnisse“. Wirklich? Viele fragten sich bereits am Tag der Zählung und Befragung, wie wertvoll die Ergebnisse sein konnten in einer Situation, wo eine zentrale Straße bezüglich Zu- und Abfahrt zu einer möglichen Nordtangente, nämlich die Schießhausstraße, seit Wochen für den Verkehr völlig gesperrt war. Man muss leider davon ausgehen, dass viele Autofahrer aufgrund der Sperrung sich längst andere Routen gesucht hatten, die sie bei einer Öffnung der Schießhausstraße wieder aufgeben würden. Es ist daher äußerst fraglich, ob die Befunde und Aussagen, die an diesem Tag gesammelt wurden, wirklich repräsentativ für  die alltägliche Verkehrssituation sein können.

Eine Beurteilung war bis jetzt nicht möglich. Ergebnisse wurden noch nicht präsentiert. Die gestellten Fragen sind bis jetzt nicht bekannt. Es bleibt also abzuwarten, welche Erkenntnisse aus einer Befragung gewonnen werden können, die auch gutes Geld gekostet hat. Ein gerüttelt Maß an Skepsis bezüglich der Relevanz ist nicht zu leugnen. Es wäre schade, wenn der äußerst sinnvolle Antrag der SPD-Fraktion anzweifelbare Ergebnisse gebracht hätte, nur weil in der zeitlichen Einplanung die Sperrung der Schießhausstraße „übersehen“ worden ist.

Denkanstöße zur Bürgerbeteiligung

Donnerstag, 8. November 2012 in Aktuelles

Auf Einladung des Altdorfer SPD-Ortsvereins ging Reinhard Sellnow, Experte zum Thema Bürgerbeteiligung der zentralen Frage nach: Was bedeutet Bürgerbeteiligung und wie kann diese konkret umgesetzt werden.

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bereits im Vorfeld politischer Entscheidungen ist eines der Hauptanliegen der Altdorfer SPD. Der in der Stichwahl nur knapp unterlegene SPD-Bürgermeisterkandidat Ernst Bergmann hatte sich dieses Thema immer wieder auf die Fahnen geschrieben. „Natürlich werden wir auch nach der Bürgermeisterwahl weiter an diesem Thema arbeiten“, betont Bergmann. Die Altdorfer SPD hatte sich schon vor Beginn des Bürgermeisterwahlkampfes dafür ausgesprochen, Entscheidungen wie den Bau einer Nordtangente mittels Ratsbegehren und Bürgerentscheid in die Hände aller Altdorferinnen und Altdorfer zu legen. „Auch das Thema Stadthalle ruft förmlich nach Bürgerbeteiligung“, so Bergmann weiter. Umso mehr freute sich Karin Völkl, Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende, dass mit Reinhard Sellnow ein ausgewiesener Experte den Weg nach Altdorf gefunden hat, um verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung vorzustellen und aufzuzeigen, welche Vorteile die Beteiligung auch und vor allem für die Politik und Verwaltung bringt.

Sellnow nannte in seinem Vortrag „Stuttgart 21“ als zentrales Beispiel dafür, was passieren kann, wenn Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen politischen Entscheidungen nicht ausreichend informiert und beteiligt werden. In Stuttgart hat sich gezeigt, dass politische Entscheidungen, die zwar rechtlich einwandfrei gelaufen sind, von großen Teilen der betroffenen Bevölkerung überhaupt nicht akzeptiert werden, weil sie nicht am Zustandekommen beteiligt waren. „Dieses Beispiel zeigt deutlich, dass die sogenannten formalen Beteiligungsverfahren und -methoden, zum Beispiel im Rahmen der Bauleitplanung, Bürgerversammlungen oder Bürgermeistersprechstunden nicht ausreichen“, erklärt Karin Völkl. „Deshalb setzen wir uns für eine echte Bürgerbeteiligung mit standardisierten Verfahren ein“.

Wie sieht so eine „echte“ Bürgerbeteiligung nun konkret aus? Und wie könnte das in Altdorf realisiert werden? Grundsätzlich wird zwischen formalen und informellen Beteiligungsverfahren unterschieden. Formale Verfahren, wie zum Beispiel Ratsbegehren oder Bürgerentscheide fußen auf klaren gesetzlichen Kriterien und sind hinlänglich bekannt. Darüber hinaus können informelle Beteiligungsverfahren, die freiwillig stattfinden, einen großen Vorteil für Politik und Verwaltung darstellen und zu breiter Akzeptanz und Nachhaltigkeit von politischen Entscheidungen beitragen. „Üblicherweise werden bei solchen Prozessen 20 bis 100 Personen, meist Repräsentanten der entsprechenden Interessengruppen miteinbezogen“, erklärt Sellnow. „Entscheidend ist hier, dass die Auswahl der beteiligten Bürgerinnen und Bürgern transparent und akzeptiert ist.“

Die informelle Bürgerbeteiligung kann anhand von drei verschieden Modellen umgesetzt werden: Die sogenannte informative Bürgerbeteiligung, die rein auf die Information der Bürgerinnen und Bürger, zum Beispiel im Rahmen von Bürgerversammlungen, abzielt. Bei der konsultativen Bürgerbeteiligung bekommen oder erhalten Politik bzw. Verwaltung Stellungnahmen einzelner Interessensverbände. Das stärkste Instrument ist sicherlich das Modell der kooperativen Bürgerbeteiligung. „Hier kann mitgewirkt und mitbestimmt werden. Diese Beteiligungsform ist verbindlich geregelt, so dass sie von Politik und Verwaltung nicht ignoriert werden kann“, erklärt Sellnow abschließend.

„Die Altdorferinnen und Altdorfer sollten aus meiner Sicht bei den Themen Nordtangente und Stadthalle mitreden können und zwar bereits jetzt, und nicht erst dann, wenn alles unter Dach und Fach ist. Auch das Thema der Kanalbaumaßnahme im Gebiet „Am Berglein“ kann zusammen mit den Anwohnern bearbeitet werden“, erläutert die OV-Vorsitzende Karin Völkl. „Die Altdorfer SPD wird sich für entsprechende Beteiligungsverfahren stark machen und Informationsveranstaltungen zu diesen Themen befürworten oder selbst abhalten.“

Großes Interesse beim Spaziergang „Im See“

Donnerstag, 9. August 2012 in Aktuelles

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Ernst Bergmann stieß mit seinem Spaziergang zum Gebiet „Im See“ auf große Resonanz – Supermarkt darf nicht im Zusammenhang mit einer möglichen Nordtangente stehen

Etwa vierzig „Spaziergänger“ kamen auf Einladung des SPD-Bürgermeisterkandidaten Ernst Bergmann zum Heizwerk am Fürstenschlag um sich über die Pläne rund um das Gebiet „Im See“ zu informieren. Bergmann erläuterte die geplante Änderung des Flächennutzungplans an der Stelle, die in Zukunft nicht bebaut werden soll, um so diese wertvolle Grünfläche zu erhalten.

Im Mittelpunkt des Interesses stand dann die Frage nach einem Supermarkt am Standort Riedener Straße. Erst jüngst wurde im Stadtrat der entsprechende Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gefasst, der es ermöglicht, in diesem Gebiet einen Vollsortimenter mit einer Grundfläche von 1.200 anzusiedeln. Kleinere Läden, wie zum Beispiel eine Bäckerei und eine Metzgerei könnten hier miteinbezogen werden. Gerade für die Bürgerinnen und Bürger des Fürstenschlages ist der Bau eines Supermarktes von großer Bedeutung. Denn seit der Schließung des HL-Marktes vor einigen Jahren fehlt es an jeglicher Einkaufsmöglichkeit für die Bewohner des Fürstenschlags.

Bergmann ließ während der angeregten Diskussionsrunden keinen Zweifel daran, dass eine Einkaufsmöglichkeit für den Fürstenschlag unerlässlich ist. Ein klares „Nein“ kam von Bergmann jedoch zu der immer wieder zu hörenden Verknüpfung eines Einkaufsmarktes in der Riedener Straße mit einer möglichen Nordtangente: „Wir dürfen doch keinen „Zubringer“ durch intakte Landschaft bauen, um einen Investor die Investitionsentscheidung zu erleichtern! Wenn tatsächlich ein Vollsortimenter an der Riedener Straße nur funktioniert, wenn wir eine Nordtangente bauen, dann ist eben der Standort des Einkaufsmarkts falsch und wir müssen anfangen, neu zu denken!“, betonte Bergmann.

Im Anschluss an den Spaziergang gab es für die Teilnehmer eine kleinen Imbiss . Die interessierten Bürgerinnen und Bürger hatten hier die Möglichkeit, in entspannter Atmosphäre, noch offen gebliebene Fragen zu stellen und Anregungen zu äußern.

Bergmann lud zudem alle Anwesenden zu seinem nächsten Spaziergang ein: Am 24. August 2012 wird es einen Rundgang zum Thema „Altdorfer Norden“ geben. Treffpunkt ist um 17 Uhr am Altdorfer (Haupt)bahnhof, vor den S-Bahn Gleisen.

Nordtangente: Altdorfer SPD informiert sich vor Ort

Freitag, 16. September 2011 in Aktuelles

Pro und Kontra Nordtangente – Bergmann: Sorgfältige Abwägung nötig

Die Altdorfer SPD-Stadtratsfraktion und Mitglieder des SPD-Ortsverein trafen sich am „Feuchten Bühl“, um sich vor Ort ein Bild über das „Nordtangente“ zu verschaffen. SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann erläuterte die Trasse, die im derzeit noch gültigen Flächennutzungsplan von 1996 in zwei Varianten enthalten ist und die deutlich nach Süden verschobene Trasse, die in den neuen Flächennutzungsplan aufgenommen werden soll. Diese neue Trasse wird wegen ihrer Nähe zum nördlichen Altdorfer Ortsrand derzeit heftig in der Bevölkerung diskutiert. Mit den durchaus berechtigten Einwendungen müsse man sich intensiv auseinandersetzen, so die einhellige Meinung der Teilnehmer.

Was ist wichtiger? Der Erhalt einer intakten Kulturlandschaft mit Wanderwegen und Gärten, oder die verkehrsmäßige Entlastung der nördlichen Altstadt Altdorfs? Diese Frage steht für die Altdorfer SPD im Mittelpunkt, wenn es um den geplanten Bau der Umgehungsstraße im Altdorfer Norden geht. „Straßenbau bedeutet immer einen Eingriff in die Landschaft, Grundbesitz und Lebenssituationen. Hier im Norden wiegt er aufgrund der gewachsenen Strukturen besonders schwer“, sagt Ernst Bergmann. Deshalb ist eine gewissenhafte Prüfung von Für und Wider unerlässlich.

Für den Bau einer Nordtangente spricht die notwendige Entlastung der Türkei- und Bahnhofsstraße, dem gegenüber steht der Eingriff in eine gewachsene Kulturlandschaft (Wanderwege, private Gärten), und die Belastung angrenzender Wohngebiete – insbesondere bei der jetzt diskutierten neuen Trasse, die wesentlich näher am Ortsrand verläuft.

Allerdings belastet die Trasse der Nordtangente, wie sie derzeit im Flächennutzungsplan vorgesehen ist, genauso die angrenzende Wohnbebauung, in diesem Fall in Ziegelhütte. Ernst Bergmann machte deutlich, dass es auch immer noch eine weitere Variante gibt: Die „Nullvariante“, also den Verzicht auf jegliche Umfahrung der Stadt im Altdorfer Norden – wenn der Schutz der Wohnbevölkerung vor neuem Verkehrslärm in der Abwägung höher gewichtet wird als die Entlastung der nördlichen Altstadt.

Die Altdorfer SPD wird sich diese Entscheidung nicht leicht machen. „Bei einem so wichtigen Thema darf man die Entscheidung gerne auch in die Hände aller legen – Bürgerbegehren und Bürgerentscheid bieten dazu die rechtlichen Möglichkeiten“, meint Ernst Bergmann abschließend.

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