SPD-MdB Barthel: Leistung muss sich lohnen

Donnerstag, 13. Juni 2013 in Aktuelles

Zu langer harter Arbeit gehört eine gute Rente – Der SPD-Bundespolitiker Klaus Barthel bei seinem Besuch in Altdorf anschaulich vier Negativ-Entwicklungen auf dem derzeitigen Arbeitsmarkt und deren Konsequenzen auf die Rentenbezüge auf.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel ließ nicht lange bitten, als ihn Ursula Weser, Stadträtin und stellvertretende AfA-Landesvorsitzende bat, in Altdorf zum Thema Rente zu sprechen – einem der wichtigsten Themen unserer Gesellschaft. Barthel kam nach der Begrüßung der Ortsvereinsvorsitzenden Karin Völkl direkt auf den Punkt und zeigte die vier Entwicklungen auf, die den Arbeitsmarkt maßgelblich negativ beeinflussen:

„Erstens“, so Barthel, „gibt es mittlerweile allein in Deutschland 900.000 Leiharbeiter, die sich mit einem bis zu 40 Prozent geringeren Einkommen als regulär Angestellte zufrieden geben müssen. Zweitens gibt es immer mehr befristete Beschäftigte und 50 Prozent aller neu abgeschlossenen Arbeitsverträge sind von vornherein befristet. Dazu kommt, dass häufig Werksverträge geschlossen werden, die faktisch nichts anderes sind als versteckte Leiharbeit. Und natürlich nicht zu vergessen – die sogenannten Mini Jobs, mit denen kein anderes Ziel verfolgt wird als den Arbeitnehmern ihre Ansprüche auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, sowie auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall vorzuenthalten.“ Diese vier Entwicklungen, führte Barthel weiter aus, sind ausschlaggebend dafür, dass die Rentenbezüge spürbar schrumpfen. Noch dazu, wenn die Tatsache mit in Betracht gezogen wird, dass mittlerweile nur noch etwa 40 Prozent der Arbeitnehmer durch einen Flächentarifvertrag geschützt sind.

Doch Redner und Zuhörern war gleichermaßen klar: Leistung muss sich in jedem Fall lohnen. Und: Zu guter und langer Arbeit gehört in einem Sozialstaat auch eine gute Rente. Barthel erläuterte auf Grundlage des SPD Wahlprogramms, wie dieses Ziel erreicht werden kann:

  1. Aussetzung der Rente mit 67 und zwar so lange, bis noch etwa 50 Prozent der 60- bis 64jährigen noch im Arbeitsprozess sind – heute sind es viel weniger
  2. Verbesserungen bei den medizinischen Kriterien für Erwerbsminderungsrente – Kriterium muss die realistische Vermittelbarkeit sein.
  3. Wer 45 Beitragsjahre hat, soll mit 63 abschlagsfrei in Rente gehen können.
  4. Das Rentenniveau darf nicht weiter absinken, sonst wird in etwa zehn Jahren über die Hälfte aller Rentner nur noch die Grundsicherung beziehen und das trotz voller Beitragszeit.

Nach angeregten und konstruktiven Beiträgen und Diskussionen, fasste Barthel anschließen zusammen: „Wir brauchen den gesetzlichen Mindestlohn und eine Stärkung des Tarifsystems – ohne diese beiden Faktoren wird es kein gerechtes, solidarisches Rentensystem geben können“.