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SPD Altdorf bei Nürnberg >> Presse |
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Pressemitteilung vom 06.Februar 2008 Hallenbad
Altdorf Dass Winkelhaid und Altdorf zum Thema
„Hallenbad in Altdorf“ doch miteinander reden können, bewiesen die
Ortsvereine der SPD. Bürgermeisterkandidat Joachim Greiner und
Ortsvereinsvorsitzender Klaus
Blendinger aus Winkelhaid trafen sich mit der Altdorfer SPD zu einem
Gedankenaustausch. ALTDORF
– Bekanntlich will der Landkreis Nürnberger Land und die beiden
kreis-angehörigen Gemeinden Altdorf und Winkelhaid in Altdorf ein
gemeinsam finanziertes Hallenbad errichten, das in erster Linie den
schulischen Bedarf decken und in zweiter Linie außerhalb der schulischen
Nutzungszeiten auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen soll. Die
drei Vertragspartner kommen aber derzeit nicht zu einer gemeinsamen
Haltung. Landrat Reich wie auch 1. Bürgermeister Odörfer sprechen derzeit
nur von „Plan B“, d.h. man will die Kommunalwahl am 02. März abwarten
und dann mit dem neuen Bürgermeister in Winkelhaid wieder in Verhandlungen
treten. Der Gesprächsfaden, insbesondere zwischen den beiden Bürgermeistern
Odörfer und Trautmann, ist offensichtlich völlig abgerissen – und das
obwohl (oder gerade weil) sie derselben Partei und derselben
Kreistagsfraktion angehören. Für
Altdorf ist die Schuldzuweisung klar: Winkelhaid stelle unangemessene
Forderungen und wolle festgeschriebene Nutzungszeiten nur für die
Winkelhaider Öffentlichkeit. Für Winkelhaid dagegen ist Altdorf und der
Landkreis an der jetzigen Situation schuld, da der Vertrag einseitig geändert
wurde, ohne über Vertragsinhalte gemeinsam zu reden. Um
Licht in diese verfahrene Situation zu bringen, lud der
Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion in Altdorf Ernst Bergmann
die Winkelhaider Kollegen zu einem klärenden Gespräch nach Altdorf. Dabei
wurde eines sehr schnell deutlich: es ist dringend geboten, dass sich die
Verantwortlichen schell an einen Tisch setzen und fair und gerecht die
Vertragsinhalte neu aushandeln. Einfach einen Vertrag zu ändern und ihm
einem Vertragspartner zur Unterschrift auf den Tisch zu knallen und dann in
der Öffentlichkeit dies als Verweigerung einer gemeinsamen Lösung
darzustellen, sei kein partnerschaftlicher Stil. Joachim Greiner: „Ich würde
diesen vorgelegten Vertrag auch nicht unterschreiben, wenn ich Bürgermeister
werden sollte.“ Ernst
Bergmann wollte wissen, ob es denn die Position von Winkelhaid sei, dass
bestimmte Zeiten der öffentlichen Nutzung für Winkelhaid zu reservieren,
wie dies immer unter großen Gelächter der Bevölkerung von Bürgermeister
Odörfer dargestellt wird. Greiner und Blendinger verneinten dies ausdrücklich.
Es gehe lediglich darum, dass bei einer Nutzung durch Vereine auch die
Winkelhaider Sportvereine zu Ihrem Recht kommen müssten. Eine Position,
die auch die Altdorfer SPD als legitim betrachtet. Auch
die Verwendung des Vermögens des Hallenbadsvereins ist nach wie vor ein
Thema für Winkelhaid. Auch Bergmann bestätigte, dass in der ursprünglichen
Fassung das Vermögen des aufgelösten Hallenbadvereins für den Betrieb
des Bades verwendet werden sollte. Es sei nicht richtig, wie dies vom
Altdorfer Bürgermeister immer wieder dargestellt werde, dass Winkelhaid
einen Anspruch an das Vereinsvermögen erhebe. Der Verein hat seine Auflösung
nach der gültigen Vereinssatzung vollzogen, an der Rechtmäßigkeit gebe
es keinerlei Zweifel. Nur dass das Vermögen des Hallenbadvereins von über
500.000 EUR jetzt im Haushalt der Stadt Altdorf als Einnahme für die
Investition Hallenbad gebucht sei und sich damit die finanzielle Belastung
der Stadt Altdorf für die Baumaßnahme entsprechend verringert, war bisher
nicht ausgemacht. Die Altdorfer und die Winkelhaider SPD waren sich einig, dass die Fragen zur Betriebsführung, zu den Betriebs- und Folgekosten, zur Nutzung durch Schulen, Öffentlichkeit und Vereine immer noch unzulänglich und nicht zur Zufriedenheit aller Vertragspartner geklärt sind. Beide Seiten plädierten dafür, dass sich nach der Wahl die Gemeindevertreter von Winkelhaid und Altdorf zusammensetzen sollen und auf gleicher Augenhöhe die Leitlinien des Vertrages erarbeiten müssen, bevor der jeweiligen Stadt- bzw. Gemeinderat dann getrennt abschließend darüber berät. Man war sich auch einig, dass das Hallenbad in der jetzigen Form nur vorangebracht werden kann, wenn die Kräfte gebündelt werden, nicht in Konkurrenz und sogar persönlicher Feindseligkeit, wie es derzeit praktiziert wird. Dies wäre ein nahe liegendes Beispiel, den Begriff „Metropolregion“ mit Inhalten zu füllen. Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann, Stadtrat Norbert Käsmann, Ortsvereinsvorsitzender Hartmut Romig, Stadträtin Karin Völkl von der Altdorfer SPD und Bürgermeisterkandidat Joachim Greiner und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Blendinger von der SPD Winkelhaid sind sich einig: Der Hallenbadvertrag muss neu verhandelt und gerecht gestaltet werden.
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