Pressemitteilung vom 27. März 2009

Jahreshauptsammlung der Altdorfer SPD

ALTDORF – „Es war ein erfreulich erfolgreiches und auch ein intensives Jahr.“  Hartmut Romig, Vorsitzender der Altdorfer SPD, zog bei der Jahreshauptversammlung im Sportpark seine Bilanz 2008.

Erfolgreich , weil bei der Stadtratswahl im März ein Sitz hinzugewonnen wurde. Intensiv, besonders im Januar und Februar, weil während der Veranstaltungen für die Stadtrats- und Kreistagswahl  viele wichtige Kontakte zu den Wählerinnen und Wähler zustande kamen. Sowohl die Infostände, die Wahlauftaktveranstaltung im Hotel Domicil, der  wahlbezogene Theaterabend im Brauhaus als auch die Wahlveranstaltungen in den Außenorten und mit vier Stadtteilspaziergängen in Altdorf fanden reges Interesse in der Bevölkerung. Weiterhin standen im September auch die Bezirks- und Landtagswahlen an. Auch hier war zu Plakatieren, wurde mit Infoständen geworben und im Kino Graffiti eine Veranstaltung mit dem Landtagskandidaten Dr. Thomas Beyer organisiert. Beyer hatte in Altdorf ein sehr gutes Wahlergebnis, sogar mit Mehrheit im Oberpfalzviertel.

Nach der Begrüßung und dem Totengedenken berichtete Romig über das vergangene Jahr. Die regelmäßigen  monatlichen Vorstandssitzungen seien sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Nicht-Mitglieder offen, ein wichtiger Beitrag zur Basisorientierung.

Zum SPD-Jahresablauf gehört der Neujahrsempfang im Graffiti, das Europafest im Pausenhof der Grundschule als auch ein Dankeschönabend für die vielen Helfer und LUPE-Austräger im Dezember, der 2008 im Unteren Torturm stattfand. Neu ist der regelmäßige Stammtisch, stets am letzten Freitag im Monat, zu dem neben Mitgliedern auch immer Freunde und politisch Interessierte kommen und der zum Gedankenaustausch in lockerer Atmosphäre über politische Themen, aber auch zu Gesprächen abseits der Politik einlädt.

Hartmut Romig bedankte sich bei den ausgeschiedenen Stadträten Eva Heinlein und Harald Hirschmann für die gute Arbeit der vergangenen Jahre. Die „Neuen“, Martin Tabor. Michaela Tabor und er selbst, seien gut aufgenommen und vom Fraktionsvorsitzenden Ernst Bergmann umfassend und geduldig eingearbeitet worden. In den Kreistag wurden Karin Völkl und Ernst Bergmann neu gewählt, nachdem Eva Heinlein und Rainer Pohl nicht mehr angetreten waren. Auch bei diesen bedankte sich Romig für die gute Arbeit und das Engagement im Kreistag zu Gunsten Altdorfs.

Die politische Arbeit im Jahr 2008 wurde besonders durch die „Politischen Stammtische“ unterstützt, organisiert durch den Sprecher von 60plus, Rudi Lodes. Die Referenten waren zum Beispiel MdB Martin Burkert, der Staatsminister für Europa und Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Günter Gloser. Außerdem wurden im Jahr 2008 die Pläne der Post bekannt, fast alle Postfilialen zu schließen, auch die Altdorfer Filiale in der Bahnhofstraße. Der örtliche SPD-Vorstand zeigte sich empört und beschloss umgehend, sich vehement für den Erhalt einzusetzen. Die bekannte Unterschriftenaktion wurde dann in 2009 organisiert.

Zum Schluss seiner Erfolgsbilanz bedankte sich Hartmut Romig bei den vielen Helfern, den Mitgliedern und seinen Vorstandskolleginnen und –kollegen für die geleistete Arbeit und wünschte dem neuen, anschließend noch zu wählenden Vorstand ein gutes Gelingen.

Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann berichtete anschließend aus der Stadtratsarbeit des vergangenen Jahres. Es galt zunächst die drei „Neuen“ in die umfangreichen kommunalpolitischen Grundlagen einzuarbeiten und die Ausschüsse gerecht und ausgeglichen zu besetzen Die Haushaltsberatungen 2009 seien größtenteils in gutem Einvernehmen mit allen Fraktionen verlaufen. So seien in diesem Jahr endlich 5.000 Euro für die Schulanfänger-Unterstützung für Kinder von Hartz-IV Empfängern eingestellt worden, die die SPD schon im letzten Jahr beantragt hatte, aber damals von der Stadtratsmehrheit und mit fadenscheinigen Begründungen wie „wir sind nicht zuständig“ oder „wie sollen wir die Bezugsberechtigen ermitteln“ abgelehnt worden waren.

Beim neu zu erstellenden Flächennutzungsplan gälte es, das Gemeinwohl im Auge zu behalten oder – wie es das Baugesetzbuch formuliert – „die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen“. Bergmann setzt hier viel Hoffnung in den Sachverstand der neuen Stadtbaumeisterin, die die Überarbeitung des Flächennutzungsplans von Anfang an begleiten wird.

Wegen des Insolvenzantrags der Fa. Mabau hätte die Stadt Altdorf ein sofortiges Kündigungsrechts gehabt. In der Sache ist die einsame Entscheidung des Bürgermeisters, diese Kündigung des Vertrages nicht auszusprechen und die Arbeiten umgehend fortzuführen, sicher richtig. Ernst Bergmann hätte sich jedoch eine Einbeziehung des Stadtrats in dieser Frage gewünscht.

Bergmann berichtete dann aus der Kreistagsarbeit. Hier sei erfreulich, dass bei den umfangreichen Baumaßnahmen des Landkreises ein Neubau der Altdorfer Fachakademie für Sozialpädagogik beschlossen sei, und zwar an erster Stelle im Maßnahmenplan. Die Standortfrage müsse nun zwischen Landratsamt und Stadt Altdorf – und damit meine er den gesamten Stadtrat – dringend geklärt werden.

Stark kritisiert wurde von den anwesenden Mitgliedern der vom Bauausschuss des Kreises beschlossene Ausbau der Kreisstraße zwischen Oberrieden und Eismannsberg für rund 1,2 Mio. EUR und die damit zusammenhängende Nacht-und Nebel-Aktion zur Fällung der Kirschbaumallee. Diese Entscheidung stieß nicht auf die Zustimmung der beiden Altdorfer SPD-Kreisräte Bergmann und Völkl, da beide jedoch nicht Mitglied des Bauausschusses sind, waren sie an der Beschlussfassung auch nicht beteiligt.

Nach der einstimmigen Entlastung wurde der neue Vorstand gewählt.

Der SPD-Ortsverein Altdorf hat einen neuen Vorstand gewählt. Von links nach rechts:

Herbert Beck (Beisitzer), Ursula Weser (Bildungsbeauftragte und AfA), Hartmut Romig (Erster Vorsitzender), Renate Pohl (Revisorin), Ingrid Neubauer (Schriftführerin), Hans Assmus (Beisitzer), Jens Bürkle (Kassier), Robert Holzmann (Beisitzer), Karin Völkl (Stellvertretende Vorsitzende und Vertreterin der Kreistagsfraktion), Ilse Hottner (Beisitzerin), Heinz Geyer (Sprecher Ortskartell DGB), Ernst Bergmann (Fraktionsvorsitzender), Klaus-Peter Binanzer (Beisitzer), Werner Birn (Stellvertretender Vorsitzender und Pressesprecher). Nicht mit auf dem Bild: Rudolf Lodes (Sprecher AWO und 60plus), Roman Leyerer (Beisitzer), Jürgen Dreutter (Revisor)