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Pressemitteilung vom 04. Mai 2005

Eindrucksvolles Ergebnis: Bernhard Heinlein wieder einstimmig als Vorsitzender SPD Altdorf, Renate Pohl und Hartmut Romig als stellvertretende Vorsitzende bestätigt

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Altdorfer SPD im Hotel Domicil wurde der bisherige Vorstand wieder gewählt: 1. Vorsitzender: Bernhard Heinlein, stellvertretende Vorsitzende: Renate Pohl und Hartmut Romig, Kassier: Ulrich Oberste-Schemmann, Stellvertretender Kassier: Kurt Edl, Schriftführerin: Ingrid Neubauer, Pressesprecher: Werner Birn, Bildungsbeauftragte: Ursula Weser. Neu im erweiterten Vorstand sind Michaela Tabor und Silke Kempe als Beisitzerinnen.

Ebenso einstimmig wie die Vorstandswahlen fiel auch die Entlastung der Vorstandschaft aus. Von den Revisoren wurde die hervorragende Führung der Kasse durch Ulrich Oberste-Schemmann und Kurt Edl besonders hervor gehoben.

In ihren Redebeiträgen gingen sowohl Heinlein als auch Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann und 1. Bürgermeister Rainer Pohl auf die bekannte schlechte Haushaltslage der Stadt ein. Trotzdem sattele besonders die CSU mit ihrem Beschluss zum Westtangentenbau noch zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe drauf. Wie sich das mit den fast gebetsmühlenartig wiederholten Forderung dieser Partei  nach einem ausgeglichenen Haushalt verträgt, dass man den Haushalt nicht auf Pump finanzieren könne und dass es unverantwortlich sei, Verschuldungen auf zukünftige Generationen abzuwälzen, könne eigentlich niemand mehr nachvollziehen. Die SPD jedenfalls könne das mit ihren 8 Stimmen nicht verhindern. Hier sei wieder mal gegen alle Vernunft von der bürgerlich-konservativen Mehrheit ein Prestigeprojekt durchgesetzt worden.

Müssen nun die städtischen Einrichtungen und Mitarbeiter für diese Misswirtschaft büßen? Wie soll der Haushalt ausgeglichen werden, wenn demnächst alleine wegen der Westtangente  jährlich etwa 150.000 Euro für Zins und Tilgung aufgebracht werden müssen, wenn ab Juli voraussichtlich die Schulden für das Gewerbegebiet Unterwellitzleithen(ebenfalls gegen die Stimmen der SPD beschlossen) hinzukommen?  Das Landratsamt fordert inzwischen sogar eine erneute Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, um den Haushalt 2005 zu verbessern. Sollen wirklich die „freiwilligen Leistungen“, die Musikschule, die Bücherei, Ferienprogramm, Vereinsförderung usw. abgeschafft oder drastisch reduziert werden, wie manche im Stadtrat vehement fordern? Das kann und darf nicht passieren, das wäre das Ende des Charmes unserer Stadt, so Rainer Pohl und Ernst Bergmann und Bernhard Heinlein unisono unter dem Beifall der Mitglieder.

OV-Vorsitzender Bernhard Heinlein (2. v. r.), Stellvertretende Vorsitzende Renate Pohl (1. v. r.) und Hartmut Romig (3. v. r), Schriftführerin Ingrid Neumann (2. v. l.)

 

Der  neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Altdorf

Die "Neuen" im Vorstand Silke Kempe und Michaela Tabor


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