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SPD Altdorf bei Nürnberg >> Presse |
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Pressemitteilung vom 04. Mai 2005 Eindrucksvolles
Ergebnis: Bernhard Heinlein wieder einstimmig als Vorsitzender SPD Altdorf,
Renate Pohl und Hartmut Romig als stellvertretende Vorsitzende bestätigt Bei
der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Altdorfer SPD im Hotel Domicil
wurde der bisherige Vorstand wieder gewählt: 1. Vorsitzender: Bernhard
Heinlein, stellvertretende Vorsitzende: Renate Pohl und Hartmut Romig,
Kassier: Ulrich Oberste-Schemmann, Stellvertretender Kassier: Kurt Edl,
Schriftführerin: Ingrid Neubauer, Pressesprecher: Werner Birn,
Bildungsbeauftragte: Ursula Weser. Neu im erweiterten Vorstand sind
Michaela Tabor und Silke Kempe als Beisitzerinnen. Ebenso
einstimmig wie die Vorstandswahlen fiel auch die Entlastung der
Vorstandschaft aus. Von den Revisoren wurde die hervorragende Führung der
Kasse durch Ulrich Oberste-Schemmann und Kurt Edl besonders hervor gehoben. In
ihren Redebeiträgen gingen sowohl Heinlein als auch Fraktionsvorsitzender
Ernst Bergmann und 1. Bürgermeister Rainer Pohl auf die bekannte schlechte
Haushaltslage der Stadt ein. Trotzdem sattele besonders die CSU mit ihrem
Beschluss zum Westtangentenbau noch zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe
drauf. Wie sich das mit den fast
gebetsmühlenartig wiederholten Forderung dieser Partei
nach einem ausgeglichenen Haushalt verträgt, dass man den Haushalt
nicht auf Pump finanzieren könne und dass es unverantwortlich sei,
Verschuldungen auf zukünftige Generationen abzuwälzen, könne eigentlich
niemand mehr nachvollziehen. Die SPD jedenfalls könne das mit ihren 8
Stimmen nicht verhindern. Hier sei wieder mal gegen alle Vernunft von der bürgerlich-konservativen
Mehrheit ein Prestigeprojekt durchgesetzt worden. Müssen
nun die städtischen Einrichtungen und Mitarbeiter für diese
Misswirtschaft büßen? Wie soll der Haushalt ausgeglichen werden, wenn
demnächst alleine wegen der Westtangente
jährlich etwa 150.000 Euro für Zins und Tilgung aufgebracht werden
müssen, wenn ab Juli voraussichtlich die Schulden für das Gewerbegebiet
Unterwellitzleithen(ebenfalls gegen die Stimmen der SPD beschlossen)
hinzukommen? Das Landratsamt
fordert inzwischen sogar eine erneute Erhöhung der Grund- und
Gewerbesteuer, um den Haushalt 2005 zu verbessern. Sollen wirklich die
„freiwilligen Leistungen“, die Musikschule, die Bücherei,
Ferienprogramm, Vereinsförderung usw. abgeschafft oder drastisch reduziert
werden, wie manche im Stadtrat vehement fordern? Das kann und darf nicht
passieren, das wäre das Ende des Charmes unserer Stadt, so Rainer Pohl und
Ernst Bergmann und Bernhard Heinlein unisono unter dem Beifall der
Mitglieder. OV-Vorsitzender
Bernhard Heinlein (2. v. r.), Stellvertretende Vorsitzende Renate Pohl (1.
v. r.) und Hartmut Romig (3. v. r), Schriftführerin Ingrid Neumann (2. v.
l.) Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Altdorf
Die "Neuen" im Vorstand Silke Kempe und Michaela Tabor
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