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SPD Altdorf bei Nürnberg >> Presse |
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Pressemitteilung vom 03. November 2004 Rainer Pohl seit zehn Jahren 1. Bürgermeister Vor 10 Jahren wurde Genosse Rainer Pohl in das Amt des Ersten Bürgermeisters gewählt, mit 11% Vorsprung vor dem CSU-Kandidaten. Ausschlaggebend für die Aufstellung als Kandidat der SPD war das sehr gute Abschneiden bei der Stadtratswahl 1990: Rainer hatte das beste Ergebnis von allen Stadträten. Außerdem war er als ehrlicher und geradliniger Mann bekannt und immer noch geschätzt. Im Stadtrat war er 1972, ab 1985 Fraktionsvorsitzender. Welche
Probleme wurden 1994 übernommen: Rainer
Pohl nennt die nicht durchgeführten Kanalisationen in den Außenorten, die
finanziellen Auswirkungen und die Nachbesserungen bei der Südtangente
(z.B. Rieger-Kreuzung) oder der neuen Kläranlage, und es stand die
Sanierung der Grundschule an. Aus seiner Sicht war es besonders wichtig,
die Pro-Kopf-Verschuldung so niedrig wie möglich zu halten, und dies trotz
mittelmäßigem Gewerbesteueraufkommen. Als
Ziel hatte er sich u.a. gesetzt, die Gemeindeverbindungsstraßen zügig zu
sanieren, bei einer Gemeinde mit insgesamt 23 Ortsteilen eine große
Aufgabe. Neue
Projekte, die in dieser ersten Amtszeit realisiert wurden, waren z.B. die
Einrichtung des Jugendtreffs und des Universitätsmuseums mit dem
Doktorsgarten, beide in der Neubaugasse, und die Sanierung des Unteren
Tores zusammen mit dem Eberthaus. Überhaupt
war die Unterstützung der Einrichtungen für Kinder, d.h. sowohl der
kirchlichen Kindergärten als auch die anderer Träger, der Schulen und
damit der Bildungsarbeit, und natürlich der Jugendarbeit, besonders auch
die der Vereine, immer eine Herzensangelegenheit für ihn. In
der zweiten Amtperiode sind nun erhebliche finanzielle Probleme produziert
worden, die Rainer zwar nicht verursacht hat, die er als Bürgermeister
aber lösen muss und will. Trotz
einer äußerst kritischen Finanzlage wurde jetzt noch die Westtangente von
einer Mehrheit des Stadtrates beschlossen, die sich gerne und unermüdlich
als Sparkommissare darstellen. Die Stadt wird zwischen 2 und 3 Millionen
Euro als Eigenanteil aufbringen und wegen der leeren Kassen als Kredit
aufnehmen müssen, trotz eines Landeszuschusses
von über 5 Millionen Euro. Dieser ist zwar inzwischen zugesagt, aber es
bestehen nach aller Erfahrung auch Zweifel, dass diese tatsächlich zeitnah
ausgezahlt werden. So wurde z.B. die letzte Zuschussrate für die Sanierung
des Unteren Tores erst jetzt überwiesen, 3 Jahre nach Abschluss der
Baumassnahme. Diese Vorfinanzierungen schmälern die Höhe der Zuschüsse
ganz erheblich. Es ist nur zu hoffen, dass dies nicht auch bei den
Landeszuschüsse für die Westtangente zutrifft. Die Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt wären verheerend. Ein
weiteres Beispiel ist das Feuerwehrgerätehaus in Eismannsberg zu, für das
jetzt gerade einmal 5000 Euro überwiesen wurden, bei zugesagten 44.000
Euro. Bei
dieser Finanzmisere darf die dringend notwendige Sanierung der Hauptschule
trotz des zwischenzeitlich gefassten Beschlusses des Stadtrates nicht aus
den Augen verloren werden. Dies
ist für Rainer die größte Belastung: dass er für Entscheidungen gerade
stehen muss, die er so nicht gewollt hat. Und wenn er sich bemüht, ,
mitzuhelfen den Karren aus dem Dreck zu ziehen, weil er sich als Bürgermeister
für Alle versteht, wird er noch von den Befürwortern für die Misere
verantwortlich gemacht. Er
muss als Bürgermeister die Beschlüsse umsetzen, auch wenn er, wie beim
Kauf des Gewerbegebietes Unterwellitzleiten oder bei der Westtangente, begründet
dagegen war. Er sieht seine Aufgabe wirklich in dem Rathausmotto „Suchet
der Stadt Bestes“, auch wenn es manchem unverständlich erscheint. Hier
bestehen ja sogar Meinungsverschiedenheiten zwischen Rainer und einigen
SPD-Stadträten, und auch die CSU biete ja inzwischen kein einheitliches
Bild mehr, wenn es z. B. um die Ansiedlung von Einkaufszentren im
Gewerbegebiet geht. Dies schränkt die Handlungsfähigkeit noch weiter ein:
weil keine eindeutigen Mehrheiten vorhanden sind. Und die CSU/FWG beklagen scheinheilig die Zustände, die sie selbst herbeigeführt haben, und wollen sich als Retter darstellen. SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann (l.) und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bernhard Heinlein (r.) gratulierten und überreichten einen Kaktus (der an die Sorgen und Ärgernisse erinnern soll, mit denen er täglich zu tun hat), und einen Blumenstrauß für seine Frau Renate, als kleine Entschädigung für ihr Engagement an seiner Seite.
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