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Pressemitteilung vom 03. November 2004
Rainer Pohl seit zehn Jahren 1. Bürgermeister
Vor 10 Jahren wurde Genosse Rainer Pohl in das Amt des Ersten Bürgermeisters gewählt, mit 11% Vorsprung vor dem CSU-Kandidaten. Ausschlaggebend für die Aufstellung als Kandidat der SPD war das sehr gute Abschneiden bei der Stadtratswahl 1990: Rainer hatte das beste Ergebnis von allen Stadträten. Außerdem war er als ehrlicher und geradliniger Mann bekannt und immer noch geschätzt. Im Stadtrat war er 1972, ab 1985 Fraktionsvorsitzender.

Welche Probleme wurden 1994 übernommen:

Rainer Pohl nennt die nicht durchgeführten Kanalisationen in den Außenorten, die finanziellen Auswirkungen und die Nachbesserungen bei der Südtangente (z.B. Rieger-Kreuzung) oder der neuen Kläranlage, und es stand die Sanierung der Grundschule an. Aus seiner Sicht war es besonders wichtig, die Pro-Kopf-Verschuldung so niedrig wie möglich zu halten, und dies trotz mittelmäßigem Gewerbesteueraufkommen.

Als Ziel hatte er sich u.a. gesetzt, die Gemeindeverbindungsstraßen zügig zu sanieren, bei einer Gemeinde mit insgesamt 23 Ortsteilen eine große Aufgabe.

Neue Projekte, die in dieser ersten Amtszeit realisiert wurden, waren z.B. die Einrichtung des Jugendtreffs und des Universitätsmuseums mit dem Doktorsgarten, beide in der Neubaugasse, und die Sanierung des Unteren Tores zusammen mit dem Eberthaus.

Überhaupt war die Unterstützung der Einrichtungen für Kinder, d.h. sowohl der kirchlichen Kindergärten als auch die anderer Träger, der Schulen und damit der Bildungsarbeit, und natürlich der Jugendarbeit, besonders auch die der Vereine, immer eine Herzensangelegenheit für ihn.

In der zweiten Amtperiode sind nun erhebliche finanzielle Probleme produziert worden, die Rainer zwar nicht verursacht hat, die er als Bürgermeister aber lösen muss und will.

Trotz einer äußerst kritischen Finanzlage wurde jetzt noch die Westtangente von einer Mehrheit des Stadtrates beschlossen, die sich gerne und unermüdlich als Sparkommissare darstellen. Die Stadt wird zwischen 2 und 3 Millionen Euro als Eigenanteil aufbringen und wegen der leeren Kassen als Kredit aufnehmen müssen, trotz eines  Landeszuschusses von über 5 Millionen Euro. Dieser ist zwar inzwischen zugesagt, aber es bestehen nach aller Erfahrung auch Zweifel, dass diese tatsächlich zeitnah ausgezahlt werden. So wurde z.B. die letzte Zuschussrate für die Sanierung des Unteren Tores erst jetzt überwiesen, 3 Jahre nach Abschluss der Baumassnahme. Diese Vorfinanzierungen schmälern die Höhe der Zuschüsse ganz erheblich. Es ist nur zu hoffen, dass dies nicht auch bei den Landeszuschüsse für die Westtangente zutrifft. Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt wären verheerend.

Ein weiteres Beispiel ist das Feuerwehrgerätehaus in Eismannsberg zu, für das jetzt gerade einmal 5000 Euro überwiesen wurden, bei zugesagten 44.000 Euro.

Bei dieser Finanzmisere darf die dringend notwendige Sanierung der Hauptschule trotz des zwischenzeitlich gefassten Beschlusses des Stadtrates nicht aus den Augen verloren werden.

Dies ist für Rainer die größte Belastung: dass er für Entscheidungen gerade stehen muss, die er so nicht gewollt hat. Und wenn er sich bemüht, , mitzuhelfen den Karren aus dem Dreck zu ziehen, weil er sich als Bürgermeister für Alle versteht, wird er noch von den Befürwortern für die Misere verantwortlich gemacht.

Er muss als Bürgermeister die Beschlüsse umsetzen, auch wenn er, wie beim Kauf des Gewerbegebietes Unterwellitzleiten oder bei der Westtangente, begründet dagegen war. Er sieht seine Aufgabe wirklich in dem Rathausmotto „Suchet der Stadt Bestes“, auch wenn es manchem unverständlich erscheint.

Hier bestehen ja sogar Meinungsverschiedenheiten zwischen Rainer und einigen SPD-Stadträten, und auch die CSU biete ja inzwischen kein einheitliches Bild mehr, wenn es z. B. um die Ansiedlung von Einkaufszentren im Gewerbegebiet geht. Dies schränkt die Handlungsfähigkeit noch weiter ein: weil keine eindeutigen Mehrheiten vorhanden sind.

Und die CSU/FWG beklagen scheinheilig die Zustände, die sie selbst herbeigeführt haben, und wollen sich als Retter darstellen. 

SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Bergmann (l.) und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bernhard Heinlein (r.) gratulierten und überreichten einen Kaktus (der an die Sorgen und Ärgernisse erinnern soll, mit denen er täglich zu tun hat), und einen Blumenstrauß für seine Frau Renate, als kleine Entschädigung für ihr Engagement an seiner Seite.




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