Ausgabe Dezember 2005

Inhalt

• Doktorsgärtlein

• Unmut in Hagenhausen

• Unterwellitzleithen

• Sinnvoll angelegt (Rummelsberger Anstalten)

• Warum ist Altdorf nicht Rednitzhembach

• SPD-Theaterabend

Doktorsgärtlein

Sag beim Abschied leise Servus…

Abschied von einer sehr bescheidenen Institution – so könnte man den Rückzug von Adolf Lades als „Kümmerer“ des Altdorfer Doktorsgärtleins bezeichnen. Seit Eröffnung des Gärtleins hat Lades sich in seiner ihm eigenen, zurückgenommenen Art und nichtsdestotrotz mit sehr viel Sachverstand und Liebe um den Garten hinter dem Universitätsmuseum gekümmert.

Wer einmal eine Gartenführung mit ihm erlebt hat, der weiß, dass er zu jeder seiner Pflanzen etwas zu erzählen wusste, manchmal rein informativ, oft auch witzig und mitunter ein wenig gruselig. Seine Besucher dankten es ihm mit großer Aufmerksamkeit und waren begeistert. Sein Wissen über historische Pflanzen, seine Erläuterungen zum Eichstätter Pflanzenbuch „Hortus Eystettensis“, das er fast ehrfürchtig präsentierte, waren beeindruckend.

Nicht alltäglich auch seine offene und für das Gärtlein und seine Besucher gewinnbringende Haltung zur modernen Kunst und den regionalen Künstlern, die das Gärtlein mit ihren Werken bereicherten. Auch wenn man ein Werk nicht gleich schätzen könne oder möge, so könne man doch genießen, dass der Geist sich an solchen Herausforderungen reibt – ein echtes Zeichen von Zivilisation, Kultur und Menschlichkeit.

Ob sich ein Nachfolger findet, bleibt abzuwarten. In Zeiten, da das Ehrenamt immer weniger gewürdigt wird, wird dies sicher nicht einfach. Umso höher ist das einzuschätzen, was Adolf Lades all die Jahre unentgeltlich für seine Stadt und viele Bürger, nicht nur Altdorfer, getan hat. Die LUPE-Redaktion sagt danke!

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Unmut in Hagenhausen
oder  „Wie nützlich ist die Kunst, zu rechter Zeit zu lügen“

Viel Unmut herrscht über die Straßenführung im neuen Baugebiet „Auf der Leiten“ in Hagenhausen. Die Straßen seien zu schmal, die Zufahrten zu eng, die Straßenführung unsinnig, benutzerfeindlich. So beklagt sich die CSU-Postille AKZENTE in ihrer letzten Ausgabe und gibt die Stimmung des Ortsteils wider – man ist ja „näher am Bürger“. Und für den ganzen Mist macht der Autor und Ortsvereinsvorsitzende Thomas Kramer auch gleich den Schuldigen aus – das Ganze stammt ja aus der dunkelsten Ära der Altdorfer Geschichte, als versehentlich nicht wie gewohnt die CSU, sondern ausnahmsweise die SPD die stärkste Fraktion im Altdorfer Stadtrat war und in dieser Zeit alles in den Keller fuhr.

Wenn man der SPD-Stadtratsfraktion im Zusammenhang mit der Westtangente immer „Erinnerungslücken“ unterstellt hat, dann ist das, was jetzt in der AKZENTE steht, mindestens als Komplettausfall weiter Teile des Kleinhirns mit einem schweren Fall von Gedächtnisschwund zu bezeichnen. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die CSU für alles was in der Stadtratsperiode vom 01.05.1996 bis 30.04.2002 schief gegangen ist, der SPD die Schuld gibt. Aber auch durch ständiges Wiederholen wird es nicht richtig.
Man möge sich erinnern: Zwischen 1996 und 2002 hatte die SPD-Stadtratsfraktion neun Sitze im Stadtrat, ebenso die CSU. Keine der beiden Parteien verfügte über eine eigene Mehrheit, die ja erst bei 13 Sitzen gegeben wäre. In den so genannten „kleinen“ Ausschüssen wie Bau- oder Verkehrsausschuss hatte die SPD – da bleibt Kramer ausnahmsweise einmal bei der Wahrheit – tatsächlich mit dem Bürgermeister fünf von insgesamt neun Stimmen. Da konnte die SPD wirklich alle anderen Ausschussmitglieder überstimmen.

Nun geht es in Hagenhausen aber um einen Bebauungsplan. Und irgendwie hat dem Kramer keiner gesagt, dass Bebauungspläne im Stadtentwicklungsausschuss vorberaten und im Stadtrat beschlossen werden. Und der Stadtentwicklungsausschuss ist ein so genannter „großer“ Ausschuss mit zwölf Stadträten und Bürgermeister. Und von diesen 13 Stimmen hatte die SPD sechs, die CSU vier, die FWG zwei und die GRÜNEN einen Sitz. Also muss man feststellen, dass die Entscheidungen bezüglich des Bebauungsplans „Auf der Leiten“ keineswegs in einem Ausschuss gefallen sind, in der die SPD mit dem Bürgermeister über eine Mehrheit verfügte. Letztlich sind die ganzen Abstimmungsergebnisse in den Vorberatungen aber irrelevant, da der gesamte Stadtrat einen Bebauungsplan beschließt und erlässt. Und im gesamten Stadtrat hatte die SPD damals zehn Sitze von insgesamt 25 – für Thomas Kramer offensichtlich eine stabile Mehrheit.

Werfen wir einen Blick zurück auf die Beschlüsse, die beim Bebauungsplan „Auf der Leiten“ vom Aufstellungs- bis zum Satzungsbeschluss gefallen sind:

Man sieht also, dass nahezu alle Beschlüsse einstimmig oder zumindest mit deutlicher Mehrheit gefallen sind und an keiner Stelle eine verzweifelt kämpfende CSU von roten Horden überstimmt wurde. Es ging ja rechnerisch auch gar nicht.

Nun will die LUPE bei weitem nicht behaupten, dass im Bebauungsplan in Hagenhausen alles richtig gemacht wurde. Eine Reihe von Nachbesserungen, die der Stadtrat veranlassen musste, hätte sich bei sorgfältigerer Auseinandersetzung mit den Gegebenheiten sicher vermeiden lassen. Und auch keine Stadtratsentscheidung ist fehlerfrei. Es kommt immer wieder vor, dass im Nachhinein festgestellt wird, dass eine andere Lösung vielleicht doch die bessere gewesen wäre.
Aber wer etwas macht, macht auch Fehler. Zu diesen muss man stehen, auch und gerade als Stadtrat. Die Fehler ausschließlich den anderen zuzuschieben, wie es der CSU-Ortsvereinsvorsitzende - offensichtlich mangels Kenntnis des tatsächlichen Sachverhalts - tut, ist erbärmlich. Wahrscheinlich aber kennt er den wahren Sachverhalt sehr gut, dann gilt der Untertitel unserer Überschrift.
Das ist eben das politische Geschäft. Edi Stoiber hat ja auch bei seinem Rückzug aus der Bundespolitik Franz Müntefering die Schuld gegeben.

In diesem Zusammenhang fallen in den Protokollen der öffentlichen Sitzungen zwei interessante Beiträge von Stadtratsmitgliedern der SPD und der CSU auf: 
„StR Hirschmann meint, dass man auf eine ausreichende Straßenbreite achten soll, damit es nicht wie im Bebauungsplan 15 b bei einseitigem Parken zu Durchfahrtsproblemen kommt. Die Straßen sollten keinesfalls zu schmal angelegt werden, damit auf der einen Seiten auch noch Parken möglich ist.“ (Stadtentwicklungsausschuss am 26.01.1999)
„StR Odörfer meint, dass man die Kurve der Straße schon etwas enger machen könnte und dadurch auch der geplante Privatweg verkürzt wird, außerdem wäre zu überlegen, ob die Straße nicht etwas näher an die bestehende Stallung auf dem Grundstück Schwab herangerückt werden kann.“ (Stadtentwicklungsausschuss am 14.9.1999)

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Falsche Zahlen für Unterwellitzleithen?!

Man muss es unumwunden eingestehen, nein besser, man kann sich richtig freuen. Es schaut nun doch wesentlich günstiger für das Gewerbegebiet Unterwellitzleithen aus als bisher offiziell verlautet. Das ist zunächst gut und freut auch uns – auch wenn´s uns vielleicht der eine oder die andere nicht abnimmt. Aber selbstverständlich ist auch die SPD-Stadtratsfraktion daran interessiert, möglichst viel Gewinn aus Unterwellitzleithen zu machen und keinen Verlust.

Wie kam es aber dazu, dass Bürgermeister Rainer Pohl in acht Bürgerversammlungen offensichtlich falsche Zahlen an die Öffentlichkeit gab? Zunächst muss zur Ehrenrettung festgestellt werden, dass der Bürgermeister alle Berichte, die er abgibt, von seiner Verwaltung in die Hand gedrückt bekommt. Er saugt sie sich nicht aus den Fingern, verändert und manipuliert sie nicht. Ihm dies zu unterstellen, wäre nicht fair und verkennt seine Arbeit und seinen Charakter.

Die Aufstellung der Kämmerei für das Gewerbegebiet Unterwellitzleithen enthält alle Mittel, die auf dem Sonderkonto „BLE“ eingenommen oder ausgegeben wurden. Den Einnahmen aus Grundstückverkäufen (2,6 Mio. EUR) stehen Ausgaben für Grunderwerb und Planung (3,55 Mio. EUR), für Straßen- und Kanalbau (1,84 Mio. EUR), für Wasseranschlüsse (0,61 Mio. EUR) und für Zinsen, Honorare, Vermarktung und sonstiges (0,45 Mio. EUR) gegenüber. Der Saldo dieses Kontos liegt demnach bei -4,85 Mio. EUR (Stand: 28.11.2005).

Zu diesen Ausgaben gehören aber eben auch 850.000,00 EUR, die die BLE an die Stadt Altdorf für Kanalherstellungsbeiträge zahlen musste. Buchungs- oder haushaltstechnisch mag das ja auch richtig sein. Aber aus der Sicht einer logischen Bilanz des Gewerbegebiets, d.h. wie viel hat man an Mittel hineingesteckt und wie viel an Erlösen herausgeholt, kann man auch meiner Meinung nach die bereits bei der Stadt eingegangenen 850.000 EUR für Kanalherstellungsbeiträge nicht unterschlagen. Und würde man die restlichen 70.000 m² morgen auf einen Schlag verkaufen, kämen noch einmal ca. 4,9 Mio. EUR Einnahmen hinzu. Baukosten entstehen nur noch in geringem Umfang (112.000 EUR). Dann wäre also die Bilanz durchaus als positiv zu bezeichnen, das Sonderkonto schlösse mehr oder weniger ausgeglichen ab, blieben die bereits vereinnahmten 850.000 EUR als „Gewinn“ aus Unterwellitzleithen. Immer unter der Voraussetzung des baldigen Verkaufs der restlichen Flächen.
Und das ist in der Tat besser, als wir bisher befürchten mussten. Nun wird der SPD-Stadtratsfraktion ja laufend unterstellt, sie mache das Gewerbegebiet absichtlich teuer, sie tue alles, damit der Verkauf schleppend verlaufe und sie wünsche sich eben ein Minus am Ende der Maßnahme. Dies ist alles nicht richtig und wird durch unser bisheriges Verhalten auch nicht bestätigt.

Auch die SPD-Stadtratsfraktion kann sich zunächst nur der Zahlen bedienen, die ihr von der Verwaltung zu Verfügung gestellt werden. Wir zimmern die uns nicht selbst passend zurecht oder legen sie nach Gusto aus. In den Schreiben der Verwaltung an alle Stadträte vom 03.08.2005 wird ausgeführt: „Bei einer Hinzurechnung der Restbaukosten und Finanzierungskosten von einem Jahr ist ein kostendeckender Verkauf des Gewerbegebiets nicht mehr möglich. Legt man einen Durchschnittspreis von 70,00 € pro Quadratmeter zu Grunde, ergibt sich momentan eine Unterdeckung von 550.000 €.“

Diese Aussage stand uns zur Verfügung wie dem Bürgermeister und allen anderen Fraktionen. Wir hatten keine Veranlassung daran zu zweifeln. Und diese Aussage hat uns natürlich alarmiert. Wir wollten ja alle miteinander einen Gewinn aus Unterwellitzleithen herausholen und keine halbe Million Verlust.

Es ist richtig, wir haben den Ankauf der Fläche im April 2001 abgelehnt, weil wir der Ansicht waren, der Kaufpreis wäre zu hoch. Immerhin handelte es sich kurz davor noch um landwirtschaftliche Flächen. In der Folge aber haben wir – aus unserer Verantwortung für die Stadt Altdorf – den Bebauungsplan, die Erschließung usw. mitgetragen.
Niemand kann uns auch den Vorwurf machen, wir hätten Investoren verschreckt oder Bewerber abgelehnt. Meist in Einstimmigkeit sind Entscheidung für Investoren gefallen, dass diese dann nicht alle nach Altdorf gekommen sind, ist nicht Schuld der SPD-Stadtratsfraktion – genauso wenig wie der CSU, der Verwaltung oder des Bürgermeisters. Auch in Einstimmigkeit haben wir Investoren abgelehnt, weil wir sie uns im Gewerbegebiet Unterwellitzleithen aus unterschiedlichsten Gründen nicht vorstellen konnten. Die Pläne für die Errichtung eines Autohofs sind  mit 21:4 deutlichst vom Stadtrat verworfen worden, nicht von der SPD alleine, auch nicht von der CSU alleine, sondern von einer deutlichen Mehrheit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
Und wir – zumindest die Hälfte von uns - sind auch „über unseren Schatten gesprungen“, als es die beiden Bürgermeister uns dazu drängten. Ich habe mich zum Beispiel sehr schwer getan, der Zulassung von großflächigem Einzelhandel zuzustimmen, weil ich es für die falsche städtebauliche Entwicklung gehalten habe und noch dafür  halte. Ich halte es aber auch für die falsche Entwicklung der Stadt Altdorf, wenn wir unsere mehr als kritische Haushaltslage noch dadurch verschärfen, dass wir eine großflächige Gewerbebrache herumliegen haben. Die Trennlinie zwischen diesen beiden Positionen verlief auch quer durch alle Fraktionen, am deutlichsten übrigens bei der CSU, die sich bei der Diskussion nahezu selbst zerfleischte.

Ich habe auch öffentlich in einer Sitzung erklärt, dass die bisher verkauften 36% der Gesamtfläche für knapp vier Jahre Vermarktung ein durchaus passables Ergebnis sei. Wer geglaubt hat, die Investoren stünden nur so Schlange, um sofort zuzuschlagen, wenn die Straße fertig sei, war doch ein hoffnungsloser Optimist.

Und wenn jetzt wieder ein großer Investor ins Haus steht, wird auch die SPD-Stadtratsfraktion alles mittragen, was sie an diesem Standort für verantwortbar hält. Aber wir haben schon viele große Investoren kommen und gehen sehen. Deshalb können wir auch die jetzt wieder aufkeimende Euphorie der Befürworter nur bedingt teilen. Noch lange sind die restlichen 70.000 m² nicht verkauft und die Zinsbelastung ist vorhanden und steigt, je länger wir nicht verkaufen können.

Sicherlich muss man auch die positiven Folgen bedenken, die sich nicht direkt aus dem Verkauf ergeben. Wir geben dem Kollegen Dr. Pöllot doch recht, wenn er an die eventuell geschaffenen Arbeitsplätze und die möglichen zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen erinnert. Wir sehen dies eben nur eben etwas skeptischer als die anderen. Bei der CSU fängt man nun an – trunken vor Glück – sich die hässliche Braut, die sie zwischendurch schon einmal war, wieder schön zu saufen. Warten wir das Ende ab, ziehen dann einen Schlussstrich unter Einnahmen und Ausgaben und stellen dann das Ergebnis fest. Stadtratskollege Dr. Eckstein hat ja prophezeit, die SPD-Stadtratsfraktion werde auf Knien nach Unterwellitzleithen pilgern und dort dem Herrgott respektive der CSU danken, für das Gottesgeschenk Gewerbegebiet Unterwellitzleithen. So weit sind wir noch nicht – noch lange nicht.  

Ernst Bergmann
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

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Sinnvoll angelegt

Bekanntlich werden staatliche Mittel in Altdorf nicht immer uneingeschränkt sinnvoll verbaut - dass es auch anders geht, kann man derzeit im Umfeld des Wichernhauses an der Professor-Franz-Becker-Straße besichtigen. Hier hat eben nicht eine Mehrheit des Stadtrates über ein Bauvorhaben entschieden, sondern die „Rummelsberger Dienste für Menschen mit Behinderung“ errichten für über 9,5 Mio. Euro eine Werkstatt mit Tagesförderstätte und schaffen gleich noch weitere Wohnmöglichkeiten und ein Wohnpflegeheim für ihre Zielgruppe. Rummelsberg, das Land Bayern, der Bund, die Arbeitsagentur und der Bezirk tragen zur Finanzierung bei.

Eine Investition also, die in ihrer Größenordnung und mit diesen Kooperationspartnern längst nicht mehr alltäglich ist und deren Bedeutung für Altdorf man gar nicht hoch genug einschätzen kann. Die Rummelsberger als Partner der Stadt in vielen sozialen und kulturellen Bereichen und ohnehin schon bedeutender Arbeitgeber setzen hier ein deutliches Zeichen für den Standort Altdorf. Bleibt zu hoffen, dass sich auch der Stadtrat dieser Bedeutung zunehmend bewusst wird und gemeinsame Projekte, wie die Integrationsarbeit im Jugendzentrum nicht leichtfertig gefährdet. Als Beispiele für eine dauerhafte Partnerschaft auf einem soliden Fundament könnten ja die beiden Grundsteine dienen. In ihnen bezeugen die Urkunden, dass im Jahre 2005 so unterschiedliche politische Persönlichkeiten wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, Noch-Landesvater Edmund Stoiber und Bürgermeister Rainer Pohl auf engstem Raum friedlich im Dienst der guten Sache vereint sein können.

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Warum ist Altdorf nicht Rednitzhembach?

Heiß war’s im Sitzungssaal bei einer Stadtratssitzung Ende Juni, als Jürgen Spahl, Bürgermeister von Rednitzhembach zum Gastvortrag erschien, um zu erläutern, wie er es geschafft hat, seine Gemeinde in 10 Jahren völlig zu entschulden. Die Ausführungen waren so interessant, dass die anwesenden Stadträte und Zuhörer die Hitze bald vergaßen.

Die verschiedenen Ansätze, die in Rednitzhembach zum Haushaltserfolg führten, stießen in ihrer Unterschiedlichkeit bei den Altdorfer Fraktionen auf großes Interesse. Jeder fand wohl für sich eine Anregung, von der er sagen konnte: „Hab i doch scho immer gsacht, des mäißt mer machn!“

So hat der SPD-Fraktion der einführende Satz sehr imponiert, mit dem Spahl feststellte, dass die erste Prämisse gewesen war, dass an sozialen und kulturellen Einrichtungen nichts gestrichen werden dürfe, denn in erster Line seien es diese Einrichtungen, die die Attraktivität einer Stadt ausmachen, vor allem für Familien. Will man (gutverdienende) junge Familien in die Stadt bringen, so sind solche Einrichtungen Voraussetzung.

Die Einsparungen basierten in Rednitzhembach im Wesentlichen auf vier Säulen: eine durchdachte Personalpolitik im Rathaus, neue Ansätze bei der Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude und Liegenschaften, Gründung einer gemeindeeigenen GmbH (u.a. für Wasser- und Abwasserwirtschaft, Bestattungswesen, Grünanlagenpflege) und eine im Vergleich zu anderen Gemeinden unübliche und schnelle Abwicklung von Grundstücksgeschäften durch Bürgermeister und Bauamtsleiter. Dabei ist in Rednitzhembach grundsätzlich die Kommune bei Neubaugebieten der Verkäufer der Grundstücke.

Jedem Stadtrat ist klar, dass man das alles nicht 1:1 auf Altdorf übertragen kann und in manchen Dingen auch nicht will, aber für die laufenden Haushaltsberatungen könnten einige Aspekte doch als Anregung dienen. Wichtig wäre natürlich, dass ein Konsens herzustellen ist, denn damit, dass jeder eine Rosine im Rednitzhembacher Kuchen findet, die er herauszupicken gedenkt, ist es sicher nicht getan. Interessant bleibt in jedem Fall der Denkansatz, einfach über das, was in Altdorf momentan so angedacht wird – und was vom Landratsamt gefordert wird (sparen, auch wenn’s weh tut oder Steuern erhöhen) -, hinauszugehen und andere Wege zu beschreiten, getreu dem Spahlschen Motto: „Wer etwas will sucht Wege. Wer etwas nicht will, sucht Gründe.“

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SPD-Theaterabend

Der SPD-Ortsverein lud traditionsgemäß die Altdorfer Bevölkerung zum Jahresausklang in den Sparkassensaal zum Theaterabend. Die Theater-erprobten Genossen um Karin Völkl, Herbert Creutz, Wolfgang Böss, Werner Birn und Ernst Bergmann wurden musikalisch verstärkt von Wolfgang Völkl am Klavier und Günther Neumann am Schlagzeug. Ihren ersten Auftritt auf den Brettern die die Welt bedeuten, hatten dabei Laura Bergmann (11) und Julia Krämer (12), die mit ihrem „Ey, cool, ey“ die bodenständige Gunda mehr als verwirrten. Wie immer präsentierte die bewährte Mannschaft ein Mix aus selbstgeschriebenen Sketchen, politischem Kabarett und Musik. Dabei wurde in Hochdeutsch wie in Fränkisch genüsslich die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik durch den Kakao gezogen – wie immer bekam dabei auch die eigene Partei mit einem kräftigem Schuss Selbstironie ihr Fett ab.

Die Nachrichtensprecherin bot einen Blick in die Zukunft und verlas die Nachrichten vom 16. Dezember 2015. Die große Koalition feiert ihr zehn-jähriges Bestehen und mittlerweile den neunten Kanzler. Edmund Stoiber ist unangefochten bayerischer Ministerpräsident und hat gleichzeitig alle Minister- und Parteiämter im Freistaat inne - vom Ortsvereinsvorsitzenden von München, Augsburg und Nürnberg bis zum Landtagspräsident und Landtagsvizepräsident. In Altdorf gibt der mittlerweile 73-jährige Rainer Pohl seinen endgültigen Abschied als Bürgermeister bekannt, weil er sich wieder aktiv in das Fußballgeschehen einmischen will. Und die Westtangente wird nach zehn-jähriger Bauzeit endlich fertig; Grund für die Verzögerung war die schlechte Finanzlage der Stadt, es konnte immer nur so viel gebaut werden, wie Mittel vorhanden waren, 2008 zum Beispiel 56 Zentimeter und 2013 sogar nur 28 Zentimeter.

Walder erklärte den Besucher sehr anschaulich, wer alles im Stadtrat sitzt („Also wäih dou der anne über andern HERZOG, red der anne, SCHNEIDER ander dem es Wort ab, asu a KÄSMANN“) und Gunda verstand die Welt nicht mehr – selbst in Altdorf wird nur noch von High-Tech-Offensive, Energie-Contracting und Stadtmarketing gesprochen. Hochpolitisch wurde es zum Abschluss mit einem parteipolitischen Rundumschlag über die derzeitige politische Großwetterlage und die Wirren beim Zustandekommen der Großen Koalition. Zum Abschluss durften wie immer die alten Schlager mit den neuen Texten nicht fehlen. Von „Angie“ bis „Für Gerhard tu ich alles“ gab es ein wildes musikalisches Potpourri. Beim anschließenden von den Mitgliedern gespendeten Buffet klang der Abend aus.

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